Deutsche Bahn: Keine Streichung von Aus- und Neubauprojekten geplant

Die Deutsche Bahn (DB) hält unverändert an ihren Aus- und Neubauvorhaben fest. Eine Streichung einzelner Projekte ist nicht vorgesehen, stellt der Konzern angesichts aktueller Berichterstattung klar. Fakt ist, dass es aufgrund der schwierigen Haushaltslage Ende vergangenen Jahres kurzfristig erforderlich war, die zeitliche Abfolge der Vorhaben zu überprüfen. Projekte, die bereits im Bau sind, werden unverändert fortgeführt. Bei allen anderen Projekten werden die Planungen fortgesetzt, um zeitliche Verzögerungen zu vermeiden, bis die Finanzierung vollständig geklärt ist. Dazu steht die DB in intensiven Gesprächen mit dem Bund.

DB-Infrastrukturvorstand Berthold Huber: „Wir stehen zu unserer Strategie der Starken Schiene und damit auch zu unseren Aus- und Neubauprojekten. Sie sind und bleiben ein integraler Bestandteil des größten Infrastrukturprogramms der DB-Geschichte, das in diesem Jahr mit der Generalsanierung der Riedbahn zwischen Frankfurt/Main und Mannheim beginnt. Wir packen die aktuellen Kapazitäts- und Qualitätsprobleme des Verkehrsträgers Schiene mit voller Kraft an. Deshalb haben wir mit dem Bund vereinbart, dass unser Fokus zunächst auf der Erneuerung und Modernisierung des Bestandsnetzes sowie der Bahnhöfe liegt.“

Die Finanzierung der ersten Generalsanierungen im hochbelasteten Schienennetz und weitere Vorhaben, um den Zustand der Eisenbahninfrastruktur kurzfristig zu verbessern, sind für dieses und das kommende Jahr bereits absehbar im Haushalt gesichert. Das gilt auch für das Pilotprojekt der DB auf dem Weg zum Hochleistungsnetz: die Generalsanierung der Riedbahn zwischen Frankfurt/Main und Mannheim. Am 15. Juli beginnen auf der mit über 300 Zügen pro Tag am stärksten belasteten Bahnstrecke Deutschlands umfassende Sanierungsarbeiten.

Die DB hat den dringenden zusätzlichen Finanzierungsbedarf für die Infrastruktur mit insgesamt 45 Milliarden Euro bis 2027 beziffert. Dieser umfasst auch die Neu- und Ausbauprojekte. Aktuell ist dieser Mehrbedarf noch nicht vollständig gedeckt und mit Mitteln hinterlegt. Um Lösungen für die Schließung der Finanzierungslücke zu erarbeiten, stehen Bund und DB in intensiven Gesprächen. Die Planungen der Infrastrukturprojekte werden fortgesetzt und damit zeitliche Verzögerungen vermieden, bis die Finanzierung vollständig geklärt ist. Der Konzernaufsichtsrat der Deutschen Bahn AG wird im März eine neue Finanzplanung verabschieden. Gemeinsames Ziel aller Beteiligten ist es, eine Verschiebung von Projekten oder eine Verlängerung von Realisierungszeiträumen zu vermeiden.