DB-Aufsichtsrat bringt gemeinwohlorientierte Infrastrukturgesellschaft DB InfraGO AG auf den Weg

Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG hat in seiner heutigen turnusmäßigen Sitzung beschlossen, die beiden Infrastruktursparten des Konzerns zu verschmelzen. Damit ist ein weiterer zentraler Meilenstein auf dem Weg zur gemeinwohlorientierten Infrastruktur erreicht. Mit einer Eintragung ins Handelsregister kann nun die für die Bahnhöfe und Verkehrsstationen zuständige DB Station&Service AG auf die DB Netz AG, die bisher für den Betrieb des Schienennetzes verantwortlich ist, verschmolzen werden. Die neue Gesellschaft soll als DB InfraGO AG firmieren und als Teil des DB-Konzerns am 1. Januar 2024 starten. Das „GO“ im Unternehmensnamen steht für gemeinwohlorientiert.

Werner Gatzer, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Deutschen Bahn AG: „Die Verschmelzung der beiden Infrastruktursparten zur DB InfraGO AG ist ein großer Reformschritt für die Eisenbahn in Deutschland. Mit den heutigen Beschlüssen haben wir eine weitere gesellschaftsrechtliche Voraussetzung für die gemeinwohlorientierte Infrastruktur geschaffen. Damit steht eine weitere, wesentliche Säule unseres umfassenden Programms für Erneuerung und Modernisierung.“

Dr. Richard Lutz, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG: „Wir setzen das umfangreichste Investitionsprogramm für Schienennetz und Bahnhöfe seit der Bahnreform 1994 um. Damit machen wir die Infrastruktur fit für Wachstum und Verkehrsverlagerung und schaffen die Grundlage, um die verkehrs- und klimapolitischen Ziele des Bundes für die Schiene zu erreichen. Ich freue mich sehr, dass der Bund uns die dafür notwendigen Mittel bereitstellen will. Für unsere ambitionierten Ziele müssen wir Synergien zwischen Fahrweg und Bahnhöfen bestmöglich nutzen und schlagkräftiger werden. Die heutigen Beschlüsse des Aufsichtsrates schaffen eine wesentliche Voraussetzung, damit wir ab Januar loslegen können.“

Zweck des Unternehmens ist, die Eisenbahninfrastruktur als Wirtschaftsunternehmen unter besonderer Berücksichtigung gemeinwohlorientierter Ziele sowie der jeweils gegebenen Finanzierungsgrundlagen zu betreiben.

Das bedeutet: Basis der DB InfraGO AG ist eine bedarfsgerechte, leistungsfähige und effiziente Eisenbahninfrastruktur mit hoher Kapazität, Qualität und Resilienz. Das betrifft sowohl Betrieb als auch Ausbau und Erhalt der Eisenbahninfrastruktur. Das Management der Eisenbahninfrastruktur soll effizient, gesamtnetzbezogen und nutzerorientiert sein.

Die DB InfraGO AG erfüllt die gesetzlichen Anforderungen an Transparenz und Beteiligung sowie Gleichbehandlung bei Zugang und Entgelten. Auch die Förderung des grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehrs sowie von Innovationen und Klimaschutz, insbesondere durch Verkehrsverlagerung im Personen- und Güterverkehr, sind Ziele des Unternehmens.

Um die von der Bundesregierung definierten, gemeinwohlorientierten Ziele zu erreichen, wird die DB InfraGO AG ein umfassendes Modernisierungsprogramm für Schienennetz und Bahnhöfe umsetzen. Der Bund hat bereits wichtige Beschlüsse zur Finanzierung getroffen und zusätzliche Mittel in Höhe von rund 40 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Gleichzeitig brachte das Kabinett im Juni eine Reform des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) auf den Weg. Es sieht künftig mehr Spielraum für den Einsatz finanzieller Mittel und neue Fördermöglichkeiten für den Bund vor.