Bilanz der Bahnreform nach 30 Jahren

Artikel: Bilanz der Bahnreform nach 30 Jahren

Im Januar 1994 trat die deutsche Bahnreform in Kraft. Sie bestimmt bis heute das öffentliche und unternehmerische Handeln im Sektor. Mit der Reform waren drei Ziele verbunden: mehr Verkehr auf die Schiene, Entlastung des Bundeshaushalts sowie die finanzielle Sanierung und Stabilisierung der Deutschen Bahn AG (DB AG). Diese Ziele wurden in weiten Teilen erreicht. Heute zeigen sich erneuter Handlungs- und Reformbedarf.

Der Verkehr auf der Schiene ist seit der Bahnreform sowohl im Schienenpersonen- als auch im Schienengüterverkehr deutlich gewachsen. Die Schiene konnte den Marktanteilsverlust der Jahrzehnte vor der Bahnreform stoppen und die Position im intermodalen Wettbewerb leicht ausbauen. Der Bundeshaushalt wurde in den ersten 20 Jahren deutlich entlastet. Seit 2015 stiegen die Zuwendungen des Bundes wieder an. Die DB AG entwickelte sich sukzessive zu einem Unternehmen mit positiven wirtschaftlichen Ergebnissen. Die unternehmerischen Investitionen der DB AG nahmen in den vergangenen Jahren zu.

Trotz richtiger ordnungspolitischer Weichenstellungen und der genannten Erfolge gab es seit der Bahnreform unzweifelhaft auch kritische Entwicklungen, die zu großem Handlungsbedarf geführt haben – insbesondere mit Blick auf den heutigen Zustand und die Qualität der Infrastruktur. Sie ist zu alt, zu störanfällig und hat in vielen Teilen zu wenig Kapazität. Die ersten rund 20 Jahre nach der Bahnreform waren von einem starken Fokus auf Effizienzsteigerungen geprägt. Daraus resultierten aus heutiger Sicht allerdings zu geringe Investitionen in die Leistungsfähigkeit und die Kapazität der Schieneninfrastruktur. Die Infrastruktur wird dem stetig wachsenden Verkehr auf der Schiene nicht gerecht. Es gibt zu wenig Robustheit, Resilienz und Kapazitätsreserven im System. Folge dieser gegenläufigen Entwicklungen sind erhebliche Qualitätsdefizite.

Vor diesem Hintergrund hat die Bundesregierung Reformen eingeleitet: Im Zentrum steht die Gemeinwohlorientierung der Infrastruktur mit der zum 1. Januar 2024 realisierten DB InfraGO AG. Damit einhergehen soll ein weitreichendes Modernisierungsprogramm für die Infrastruktur, um die Voraussetzungen für die Erreichung der verkehrspolitischen Wachstumsziele der Schiene zu schaffen. Das heißt konkret: Steigerung des Marktanteils des Schienengüterverkehrs auf 25 Prozent und Verdopplung der Verkehrsleistung im Schienenpersonenverkehr. Damit wird die Geschichte der Bahnreform erfolgreich weitergeschrieben.